Sicherheit um Freiheit zu ermöglichen! Grundeinkommen anstatt Überwachung!

Nur durch Sicherheit wird Freiheit ermöglicht! Konservativ oder doch progressiv?

Hinter dem Spruch „Sicherheit zur Freiheit“ würde der progressive Ottonormalwähler eine fragwürdige konservative politische Kraft vermuten, was durchaus bei der aktuellen politischen Debatte angemessen erscheint. Doch Freiheit braucht tatsächlich die Sicherheit als Vorraussetzung. Anstatt allerdings auf fragwürdige Parolen zu setzen um dadurch die Taktik der Verschleierung zum Entzug der Bürgerrechte zu nutzen, müsste man Freiheit durch Sicherheit wenigstens auf reale Politikfelder anwenden. Innerhalb der realen wirtschafts- und sozialpolitischen Themen, wo Freiheit durch Sicherheit überhaupt erst enstehen kann, ergibt sich dann auch eine erstaunliche Synergie zwischen konservativer Sicherheit und progressiver Freiheit.

 

Freiheitsentzug durch Sicherheitsgeschwafel

Momentan wird Sicherheit und Freiheit, zumindest im Zusammenhang, nahezu ausschließlich beschränkt auf das Risiko der „Terrorgefahr“ debattiert, welches für den Einzelnen gar keine konkrete Gefahr darstellt. Richtig wäre also lediglich von einem Terrorrisiko zu sprechen. Konservative Politiker versuchen jedoch zu verdeutlichen, dass durch gewisse „Vorsichtsmaßnahmen“ eine Gefahr abgewendet werden kann. Sie proklamieren, dass ohne Sicherheit durch Überwachung keine Freiheit möglich ist. In der Realität geht es bei dem aktuell „stattfindenden“ Terror aber um ein minimalistisches Sicherheitsrisiko, welches keineswegs die Freiheit gefährdet, erst recht nicht für den Einzelnen, dessen Risko einem Terroranschlag zum Opfer zu fallen derart klein ist, dass es kaum in Zahlen auszudrücken ist. Durch die Vorsichtsmaßnahmen der Überwachung werden hingegen schwerwiegende Errungenschaften aufs Spiel gesetzt.

Die Einschränkung der Bürgerrechte von der Privatssphäre bis zur Meinungsfreiheit, die über Jahrhunderte erkämpft und inzwischen über Jahrzehnte verteidigt wurden, findet in rasantem Tempo statt. Unter Vorsichtsmaßnahmen fällt inzwischen gar die Tolerierung oder zumindest die halbherzige Bekämpfung von massiven Ausspähprogramme von auslänidischen Institutionen wie der NSA in den USA und dem britischen Pendant, dem GCHQ. In der Realität wird hier also durch Freiheitsentzug Sicherheit, im wahrsten Sinne des Wortes, vorgekaukelt. Die genehmigten Sicherheitsvorkehrungen gegenüber dem Bürger reichen inzwischen soweit, dass gar andere Staaten große Teile des Telefon- und Internetverkehrs der Europäischen Union abhören, also letzlich fast alle Informationen, die bis vor wenigen Jahren im kalten Krieg als die eigentlich sicherheitstechnisch relevanten Informationen galten und gar als Staatsgeheimnisse gehütet wurden. Der Begriff Sicherheit wurde innerhalb von ca. 20 Jahren derart umgedeutet, dass er nun nicht mehr gegenüber anderen Staaten von Bedeutung ist, sondern nur noch gegenüber dem Subjekt Bürger von nachhaltiger Bedeutung ist. Der Bürger wird zum Feind, während sogenannte befreundete Staaten im großen Stil die Sicherheit bedrohen und wir uns nur noch bemühen unser Bedrohungspotenzial durch Überwachung entsprechend ebenfalls auszubauen, anstatt uns erst einmal zu verteidigen.

Die Frage der Staatssicherheit ist längst zu einer reinen technischen Schutzmaßnahme geworden, während sich der Staat auf Angriffsmaßnahmen beschränkt. Es muss das „Abgehört werden verhindert“ werden anstatt „selber Abzuhören“. Verteidigungspolitik basiert in der Zukunft zu einem Großteil aus Datensicherheit für Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Bürger. Dies zu gewährleisten bleibt Aufgabe des Staates, während wir aufs Wettrüsten was das Ausspionieren der Bürger angeht doch verzichten können.

 

Das Wirtschaftlich-Soziale als reales Problemfeld der Sicherheit

Die Sicherheit aus Sicht des Bürgers hängt auch heute nicht am Terrerrisiiko, sondern an wirtschaftlicher Sicherheit und Systemstabilität im direkten Lebensraum. Im Gegensatz zum Terrorrisiko lauern im wirtschaftlich- sozialen Umfeld gleich mehrere reale Gefahren, die ich im folgenden beschreibe. Dabei sind die einzelnen Aspekt nicht getrennt voneinander zu verstehen, sondern eher wie eine Pyramide, von oben betrachtet, eng miteinander verknüpft. Begonnen mit der leicht abstrakten Gefahr des Systems als Ganzes, die mittelfristig wahrscheinlich ca. 85 – 90% der Bevölkerung vor soziale Probleme stellt, während unter der akuten und zuletzt beschriebenen Gefahr des Sozialen momentan bereits ca. 10 – 15 % der Bevölkerung leiden. Eine Pyramide die nach Sinn und Stabilität in unserem Lebensraum giert. Hier ist tatsächlich dauerhafte Sicherheit für jeden gefragt, um Freiheit überhaupt zu ermöglichen.

 

1. Die Gefahr des internationalen Systems – Vom Finanzmarkt und der Steuer

Das Finanzsystem als Spitze des Wirtschaftssystems lebt nur noch aufgrund von Spekulationen und neuen Dollar und Euros der Zentralbanken, die gerade zu neuen Rekorden an den Aktienmärkten führen, wobei die Rekorde immer mehr aus Finanzwerten bestehen als aus realer wirtschaftlicher Aktivität. Direkt aus dem Wirtschaftssystem kommt aber nur reale wirtschaftliche Aktivität beim Bürger an. Andere Leistungen, die dem Bürger indirekt zu Gute kommen, sind kollektive Leistungen des Staates. Die Staaten, die also eigentlich für das Gemeinwohl zuständig sind, sind dabei aber bis auf wenige Ausnhamen die Verlierer. Sie bauen trotz der neuen Rekordvermögen der Unternehmenseigner weiter immer neue und immer mehr Schulden auf, die widerum vom Bürger getragen werden müssen. Die Staaten schaffen es nicht, selber von den Finanzaktivitäten am Markt zu profitieren, weil es kleine Staaten gibt, die das Vermögen von Unternehmen und Privatpersonen schlicht gegen eine „Gebühr“ verstecken. Womit wir schnell bei der Frage des international tolerierten und legitimierten Steuerkonkurrenzsystems angelangt sind. Dem Gemeinwohl werden „systematisch“ die Werte entzogen.

 

2. Die Gefahr der Wirtschaft – Von der Monetarisierung und dem Sinn der Arbeit

Die Leitfragen in der Wirtschaft sind vollkommen monetarisiert worden. So muss der Bürger fragen, „Wie kann ich ausreichend für mein Lebensunterhalt verdienen?“. Wenn dieser gesichert ist, fragt er aber inzwischen konsequent weiter „Wie kann ich für Dinge über meinen Lebensunterhalt hinaus möglichst viel verdienen?“. Fragen wie „Welchen Sinn ergibt meine Arbeit?“ stellen sich offensichtlich viele Menschen gar nicht mehr. Bspw. kann man viel Geld in den Bereichen Bank, Versicherung, Marketing, Verwaltung oder in Anwaltskanzleien persönlich verdienen, obwohl der Gemeinwohlnutzen dieser Bereiche zwischen minimal positiv und deutlich negativ schwankt. Ob sich persönlich aus seiner Arbeitsleistung bspw. ein neues Sofa kaufen kann wird viel stärker mit dem Sinn der Arbeit in Verbindung gebracht, als die Frage ob sich mehr Leute durch ihre Arbeit mehr leisten können. Am Anfang der Arbeitsteilung hat man sich das erste Sofa noch selbst gebaut und das zweite direkt gegen andere Waren getauscht. Der persönliche Nutzen verlief parallel zum allgemeinen Nutzen. Heute wird die monetarisierte Orientierung im Handeln von vielen Arbeitnehmern, aber auch von Unternehmern bereits ein Level abstrakter eingefordert „Wie kann ich möglichst viel für bestimmte andere verdienen?“. Das durch diese monetaristisch orientierte Wirtschaft Spekulation und „Steueroptimierung“ innerhalb des Finanz- und Steuersystems als legitime Alternativen zu realen Wirtschaftsaktivitäten aufgefasst werden ist allzu offensichtlich. Das sich die Frage nach dem Geld individuell immer stärker mit der Frage nach dem Sinn angleicht und dabei kollektiver Sinn vollkommen unberücksichtigt ignoriert wird ist inzwischen bereits von der Gefahr zur Realität geworden. Die drohende Gefahr ist viel dramatischer, nämlich, dass wir bald in der Mehrheit sinnlose Arbeit tätigen, andere davon profitieren und wir es noch nicht einmal bemerken, dass wir durch unsere Arbeit letzlich selber weniger vom Kuchen der Erde erhalten. Wem dies zu abstrakt ist, der frage sich bitte, aus welchem Grund bspw. Brasilianer Urwald abholzen, sich also Lebensraum entziehen, um dort widerum Nahrung anzubauen, die sie dann hungernd zur Treibstoffproduktion in den Westen verkaufen oder an Tiere im Nachbarland verfüttern um dort Fleich für den Westen zu produzieren. Wir müssen also dringend von der monetarisierten Arbeit zu einer Arbeit des Sinns zurück gelangen.

 

3. Die Gefahr des Sozialen – Vom Lebensunterhalt und der Rolle des Arbeitsstatus

Die Gefahr des Sozialen entspringt der wirtschaftlichen Frage „Wie kann ich ausreichend für meinen Lebenunterhalt verdienen?“. Bei den zahlreichen Menschen die diese Frage leider nicht beantworten können, stellt sich nur noch die Frage, „Kann ich überhaupt genug für meinen Lebensunterhalt verdienen?“, während das „Wie“ zu reinem Luxus wird. Die Frage nach dem eigenen Verdienst des Lebensunterhalts muss bereits heute von ca. 60 % erst einmal verneint werden, die alle von Transfereinkommen aus der Familie, dem Sozialsystem oder sonstigen Leistungen des Staates leben. Der entsprechende soziale Status ist dabei aber vollkommen unterschiedlich anerkannt und respektiert. Kinder und Studenten braucht die Gesellschaft für die Arbeit der Zukunft, Rentner haben sich ihre Ruhe durch Arbeit verdient, während Eltern oder lediglich engagierte Menschen es bereits schwieriger haben, ihre Sozialtransfers mit tragender Unterstützung aus der Gemeinschaft zu erhalten, weil ihre Arbeit weniger sichtbar ist. Zeitweilige Disqualifikation auf dem bestehenden Arbeitsmarkt oder ein Auszeitbedürfnis sind hingegen schwer bis gar nicht zur Zufriedenheit der Gemeinschaft zu rechtfertigen. Jeder Status behält seinen Bezug zur bezahlten Arbeit. Die gesellschaftliche Anerkennung des Status, die letzlich momentan bereits ca. 10- 15 % der Bevölkerung nicht erhalten, hat aber inzwischen wenig bis gar nichts mehr mit dem wirklichen Nutzen der Arbeit für die Gesellschaft zu tun, weil eben die Bezahlung der Arbeit nicht mehr an gesellschaftlichen Mehwert geknüpft ist. Es ist aufgrund der globalen Arbeitsteilung nicht einmal mehr festzustellen, ob Arbeitslose u.U. bereits durch Enthaltsamkeit oder unbezahlte Aktivität mehr Positives erwirken als durch bstimmte aufgezwungene Erwerbsarbeit. Bereits heute werden fast doppelt soviele Arbeitsstunden, bspw. in Familien und Vereinen, unbezahlt geleistet, wie solche die auf dem Erwerbsarbeitsmarkt bezahlt geleistet werden. Inwieweit hier Sinnvolles passiert bleibt vollkommen im Verborgenen.

 

Ein Grundeinkommen ersetzt die Gefahren durch eine Sicherheitspyramide

Mit dem Grundeinkommen kann man langfristig und jedem Sicherheit garantieren. Die Gefahren als eine aufeinder aufbauende Pyramide werden von unten abgebaut und Sicherheit wird geschaffen. Die Gefahr des Sozialen wird präventiv abgeschafft. Die Frage „Wie kann ich ausreichend für meinen Lebensunterhalt verdienen?“ muss gar nicht mehr gestellt werden. Jeder Mensch bekommt soziale Sicherheit individuell und bedingungslos garantiert. Jeder kann also gleich bei der anschließenden Frage des Wirtschaftssystems einsteigen „Wie kann ich Dinge die über meinen Lebensunterhalt hinausgehen ermöglichen?“. Es wird aber schnell ein Unterschied deutlich, weil nun neben dem rein ökonomischen Verdienst auch die ökologisch orientierte Frage „Wie kann ich möglichst viel vom Grundeinkommen einsparen um mehr zu ermöglichen?“ ihre Berechtigung erhält, genauso wie die ethisch orientierte Frage „Macht es Sinn diese oder jene Arbeit zu tätigen?“ zu einer Frage wird, die man sich autonom stellen und beantworten kann, da die Notwendigkeit der dauerhaften Erwerbsarbeit zum Zwecke des Lebensunterhalts individuell entfällt und kollektiv ihre Bedeutung erst entfaltet. Die drohende Gefahr der Wirtschaft, dass wir in der Mehrheit sinnlose Tätigkeiten zum Erhalt von Vermögenswerten einiger Weniger durchführen bricht also ebenso langsam weg und wird durch die Sicherheit, dass sich Wirtschaft überhaupt erst nachhaltig und ethisch orientieren kann, ersetzt. So wird letzlich, wenn auch ein wenig abstrakt, der Zwang nach stetigem Wachstum der Vermögenswerte durch sinnlose Spekulation und Steueroptimierung abgemildert. Lösungsoptionen für ein stabiles und langfristiges internationales System werden überhaupt erst sichtbar. Der reine Kapitalausgleich unter allen bewirkt aber auch einen direkten Gerechtigkeitsvorteil auf dem Finanzmarkt.

 

Sicherheit um Freiheit zu ermöglichen

Eine derartige Sicherheit, die jedem Einzelnen zu Gute kommt und reale Gefahren für die Leben der Bürger abwendet eröffnet ein immenses Freiheitspotenziel. Die Herangehenseise an die Tätigkeiten im Leben können wieder selbstbestimmt ohne Barriere ökologisch oder ethisch sein und sind nicht auf die finanzielle Herangehensweise beschränkt. Freiheiten, die Wahlmöglichkeiten in allen Lebenssituationen bereit halten. Kinder in die Welt zu setzen, genauso wie unternehmerisch oder wissenschaftlich kreativ zu werden, werden zu autonomen Entscheidungen, die nicht an die Grenzen des Systems stoßen. Die Sicherheit zu leben wird real und bedingungslos ermöglicht, während das Terrorrisiko durch Gerechtigkeit und Sicherheit, auch für Terroristen, ernsthaft und nicht durch sinnlose Überwachung gemildert wird. Die Erweiterung der Bürger- und Menschenrechte durch ein Grundeinkommen ist möglich. Diese Rechte auszubauen anstatt sie einzuschränken entspricht einer Weiterentwicklung von Gesellschaft und Gemeinschaft. Konservative Sicherheit im sozialen Sektor bedeutet Progressivität und Freiheit. In diesem Sinne erststimme grundeinkommen – zweitstimme für Sachkompetenz in der Verteidigungspolitik und fortschrittliche Sozialpolitik.

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Stefans Vortrag auf dem Deutschen Humanistentag

Stefan Füsers, Kandidat für Hamburg-Mitte, hat auf dem Deutschen Humanistentag das Grundeinkommen als humanistisches Thema vorgestellt. Der Vortrag „Wird der Mensch erst Mensch weil er arbeitet?“ und die anschließende Diskussion mit Angelika Kallwass ist seit kurzem auf Youtube zu sehen.

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Autonomie für Alle durch Grundeinkommen! Wozu dient der Mindestlohn?

Grundeinkommen und Mindestlohn, zwei Forderungen, die eher dem linken politischen Spektrum zugeordnet werden, aber zuletzt immer stärker die politische Mitte besetzen. Der Mindestlohn ist dabei allerdings längst im politischen Diskurs angelangt, während gar einige Bundestagsabgeordnete, wie neulich Jürgen Klimke von der CDU, unter bedingungslosem Grundeinkommen einen Mindestlohn mit dem man „von seiner Arbeit leben kann“ verstehen. Das man endlich von seiner Arbeit leben kann, was auch von linken und gewerkschaftlichen Befürwortern des Mindestlohns immer wieder zu hören ist, ist aber ein Wunschtraum, der so nicht mehr in Erfüllung gehen kann.

Um, zumindest theorethisch, von seiner Arbeit leben zu können, müsste man mit seiner Arbeit tatsächlich die Grundbedürfnisse decken. Man müsste also die Lebensmittel produzieren, den Wohnbestand eigenhändig aufrecht erhalten und seine Kleidung selber näher und natürlich auch noch die Baumaterialen und Stoffe selber abbauen und aufbereiten. Und obwohl Mindestlohnbefürworter gerne Slogans wie „damit man von seiner Arbeit wieder leben kann“ an ihre Forderung nach einem Mindestlohn anhängen, möchte niemand ernsthaft in eine solche mittelalterliche Gesellschaft zurück. Die Idee ist immer, dass jemand durch seine Arbeit genügend Geld erhält um damit widerum genügend Kaufkraft zu haben um sich letzlich diese grundlegenden Bedürfnisse des Menschen erwerben zu können. Jemand, der durch seine Arbeit ein entsprechend hohes Einkommen erzielt, bleibt also weiterhin abhängig von den ganzen Menschen, die dazu beitragen diese Grundbedürfnisse in einer arbeitsteiligen Gesellschaft bereitzustellen. Diese Abhängigkeit ist auch nicht zu lösen, es sei denn man möchte ernsthaft die Arbeitsteilung und die entsprechenden Fortschritte der Gesellschaft in Frage stellen.

Der Kern der Mindestlohnforderung ist also die Autonomie für diejenigen, die arbeiten. Wenn man das Instrument des Mindestlohns jedoch genauer betrachtet, wird aber noch nicht einmal Autonomie für alle Arbeitenden gefordert.

– Nur ca. 56 Millarden Arbeitsstunden von insgesamt 152 Millarden geleisteten Arbeitsstunden finden überhaupt auf dem Erwerbsarbeitssektor statt, der große Rest findet ehrenamtlich bspw. in der Familie oder in Vereinen statt. Für diesen Großteil der Arbeit würde ein Gesetz über einen Mindestlohn überhaupt keinen Einfluss haben, außer dass u.U. geringe Entlohnungen unter dem Mindestlohn für diese Tätigkeiten schwieriger realisiert werden können.

– Nur ca. die Hälfte der gesamten Bevölkerung trägt überhaupt zu diesen 56 Millarden Erwerbsarbeitsstunden bei, was nichts anderes bedeuted, als dass ca. 40 Millionen Menschen in diesem Land überhaupt nicht von einem Mindestlohn profitieren würden.

– Von den ca. 40 Millionen Erwerbsarbeitenden fallen weitere Gruppen heraus, denen ein Mindestlohn noch lange keine Autonomie zusichert. Für Selbstständige würde ein Mindestlohn nicht wirksam, und bereits heute werden zahlreiche Arbeitsverhältnisse im Niedriglohnsektor, bspw. bei Friseuren oder Paketlieferanten über Selbstständigkeit organisiert um angemessene Löhne zu umgehen. Bei allen Teilzeitarbeitsverhältnissen würde der Mindestlohn ebenfalls keine Autonomie, abseits der Arbeit, erwirken. Bei befristeten Arbeitsverhältnissen wäre auch die Autonomie befristet und somit nicht nachhaltig gesichert.

– Zu guter Letzt erhält die überwältigende Mehrheit der Menschen, bei denen die Autonomie durch die Zahlung eines Mindestlohns gesichert wäre, bereits heute einen Lohn über dem Mindestlohn.

Der Kern der Forderung nach einem Grundeinkommen ist letzlich der gleiche, Autonomie. Nur geht die Forderung hier weit über die des Mindestlohns hinaus, denn durch ein Grundeinkommen soll Autonomie für alle erreicht werden und nicht nur für eine kleine Bevölkerungsgruppe, die momentan auf dem Arbeitsmarkt unterbezahlt wird. Dennoch soll und wird, gerade die Gruppe, die von einem Mindestlohn profitieren würde, von einem Grundeinkommen noch stärker profitieren. Denn die Autonomie durch ein Grundeinkommen geht nicht nur bezüglich der Größe der Bevölkerungsgruppe über die Autonomie durch einen Mindestlohn hinaus, auch inhaltlich ist die Autonomie deutlich weitergehend. Die Autonomie durch ein Grundeinkommen beinhaltet nämlich nicht nur Autonomie abseits der Arbeitstätigkeit, sondern auch auf dem Arbeitsmarkt. Im Klartext bedeutet dies, dass die Menschen auch die Möglichkeit erhalten eine andere Arbeit zu machen, die Ihnen persönlich wesentlich mehr bringt als ein Mindestauskommen für ihr Leben. Das Mindestauskommen ist also bedingungslos gesichert und die Autonomie beinhaltet sich einer Tätigkeit zu widmen, die Spaß, Freude oder Verbesserung der persönlichen Lebensumstände mit sich bringt. Die Bezahlung der Tätigkeit wird somit zweitranging und ist nur noch Teil einer Verhandlung auf Augenhöhe. Die Anzahl der Möglichkeiten für jeden Einzelnen wächst immens.

Ein Mindestlohn, zusätzlich zu einem existenzsichernden Grundeinkommen, würde diese Möglichkeiten direkt wieder einschränken. Denn alle Tätigkeit, die direkt von anderen bezahlt würde, könnte nur dann stattfinden, wenn sie den Anforderungen eines Mindestlohns gerecht würde. Diese Einschränkung ist aber gar nicht mehr zielführend, denn der Slogan „damit man von seiner Arbeit wieder leben kann“ wäre nun offensichtlich rückschrittig, da niemand mehr von seiner Arbeit leben muss.

Die Arbeit als Bedingung für ein lebensnotwendiges Einkommen ist bereits unmenschlich und Teil der Forderung nach einem Mindestlohn. Das zweite Kernziel eines Grundeinkommens, neben der Autonomie, ist genau diese teilweise Entkoppelung von Arbeit und Einkommen. Arbeit hat einen viel zu hohen gesellschaftlichen Stellenwert. Ein Mindestlohn wirkt hier genau gegensätzlich und koppelt die Arbeit ganz konkret an ein Einkommen. Dass niemals wieder ein Zustand der Vollbeschäftigung erreicht werden kann, wird dabei vollkommen verleugnet und der Ausschluss der Menschen ohne Arbeit wird tolerirert. Die Autonomie durch einen Mindestlohn für ganz konkret ca. fünfeinhalb Millionen Menschen, die heute weniger als 8,50 € die Stunde verdienen, wird durch ein Grundeinkommen in üppigerer Form zur Verfügung gestellt und gilt für alle, also 80 anstatt 5,5 Millionen Menschen in Deutschland.

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Kurz vor der Mietenexplosion in Mitte – Grundeinkommen entschärft die Bombe

Ein Grundeinkommen dient in erster Linie dem sozialen Ausgleich zwischen Arm und Reich. Der erste Gedanke, bei solchen grundsätzlichen Statements zum Grundeinkommen ist immer der Ausgleich des Einkommens selbst. Also der HartzIV Empfänger, oder gar der leistungslose Obdachlose als das eine Extrem und Josef Ackermann oder die Aldi Brüder als das andere Extrem.

Selbstverständlich würde der soziale Ausgleich durch das Grundeinkommen genau diese Einkommensunterschiede abmildern, aber das Grundeinkommen gleicht noch auf andere vielfältige Weise soziale Ungleichheiten aneinander an. Eine dieser Angleichungen würde auf Regionen bezogen stattfinden, also sozusagen zwischen Hamburg als Stadt der Millionäre und Sachsen Anhalt und Mecklenburg Vorpommern als HartzIV Empfänger. Selbstverständlich ist das nur plakativ gemeint, aber tatsächlich gibt es in Hamburg zuviele Arbeitsoptionen für zuwenig Wohnraum und in Sachsen Anhalt und Mecklenburg gibt es zuviel Wohnraum für zuwenig Arbeitsplätze. In der Realität, ist es nun natürlich nicht so, dass in Hamburg alle von den Arbeitsplätzen profitieren, schliesslich kommen auch noch die Leute aus anderen Bundesländern und Ländern nach Hamburg um diese Jobs zu bekommen und machen das Wohnungsangebot noch knapper. In Mecklenburg Vorpommern profitiert genauso wenig jeder von zuviel Wohnraum. Schliesslich sind über 10 % der Menschen arbeitslos und erhalten entsprechend auch weniger Wohngeld von der ARGE.

Im Sinne vom allgemeinen Interesse wäre es also sinnvoll, wenn Menschen wegen dem günstigen Wohnraum nach Mecklenburg gehen würden um dort den deutschlandweit vorhandenen Wohnraum auch zu nutzen anstatt in Hamburg zu bauen. In Hamburg würde es quasi ebenso Sinn machen nicht noch mehr zu bauen, weil das letzlich wieder mehr unnötige Arbeit in Hamburg ansiedelt und entsprechend noch mehr Menschen nach Hamburg wollen. Bezahlen können es aber weiterhin nur diejenigen, die hier, in Hamburg, die gutbezahlten Jobs bekommen, während die Arbeitslosen hier aus ihren Vierteln vertrieben werden. Wenn das so weiter geht, dann explodiert die Mietensituation tatsächlich, auch wenn einige glauben die Mieten wären schon explodiert, der Trend geht noch weiter. Bumm!

Jetzt stellen Sie sich vor, alle hätten ein Grundeinkommen. Die Menschen in Sachsen Anhalt und in Mecklenburg hätten endlich genug Geld um in der Region zu bleiben, wenn sie denn möchten; Sogar noch besser, durch ein allgemeines Grundeinkommen ist es sogar lukrativ in der Region zu bleiben, weil die Mieten geringer sind. Das heisst, man hat noch mehr zum leben nachdem die Miete gezahlt hat als anderswo. Das heisst der erste Entschärfungsfaktor in Hamburg-Mitte wäre schon mal angewendet, der Zuzug senkt sich zumindest um die Leute, die hier her wollen, weil Sie glauben hier wäre alles besser, aber dennoch ohne konkreten Job hierher ziehen.

Weiterhin gibt es in Hamburg zahlreiche Leute, gerade junge Familien, die eigentlich gar nicht in der Stadt sein möchten, aber darauf angewiesen sind. Der oder die Jobs, mit denen sie den Lebensunterhalt für sich und die Familie verdienen können, die gibt’s nur in der Großstadt, außerdem ist nur hier eine Vollzeitbetreuung der Kinder möglich. Entweder sind diese Jobs gut bezahlt, so dass sie sich die hohen Miete im Zentrum momentan leisten. Diese Leute hätten die Chance den großzügigen Wohnraum in ländlichen Regionen wie Sachsen Anhalt oder Mecklenburg zu nutzen. Aber auch die Leute, die in Hamburg nur mit mittelmäßigen Jobs an den Stadtrand gedrängt werden, könnten sich dazu entscheiden, entweder zurück ins Zentrum zu gehen, oder aber eben denselben Schritt zu machen und raus aufs Land, wo sie bei gleichem Lebensstandard ihre sinnentfremdete Arbeit nicht mehr machen müssten. Dies würde wieder die Arbeit aus Hamburg vertreiben und Unternehmen müssten sich nach alternativen Regionen wie bspw. Sachsen Anhalt umschauen. Es würden also nicht nur zahlreiche Leute nicht nach Hamburg kommen und entsprechend nicht die Mieten treiben, es würden sogar Leute gehen und so für sinkende Mieten sorgen. Bombe entschärft!

Zur Verdeutlichung des ganzen kann man Hamburg auch durch Oslo ersetzen und Mecklenburg durch Tahiti. Der Anreiz mit dem gleichen Grundeinkommen erst einmal in Tahiti zu sein, wo man sich mit seinem Einkommen wesentlich mehr erlauben kann als in Oslo, ist überwältigend. Den Schritt machen auch Hochqualifizierte und sorgen so automatisch für Entwicklung in den schwächeren Regionen. Denn schließlich gibt es in Tahiti noch Arbeit während in Oslo nur noch Beschäftigung kreiert wird. Neben den Einkommen passen sich also auch die Mietpreise, die Entwicklungsstufen und letzlich durch die bessere Verteilung der Bevölkerung das Kulturangebot langsam an. Ein regelmäßiger Ausgleich, zwischen den Regionen, innerhalb des Gebietes wo das Grundeinkommen gezahlt wird. So sorgt man für mehr Zufriedenheit und letzlich mehr Frieden. Die Bomben werden dann zukünftig nicht mehr gelegt!

Grundeinkommen gegen Mietenwahnsinn!

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Edward Snowden wäre für ein Grundeinkommen

Mir wurde auf abgeordnetenwatch.de folgende Frage gestellt:

Hallo Herr Füsers,
ich habe nur eine Frage mit der Bitte um eine kurze und eindeutige
Antwort:
würden Sie in Ihrer Funktion (und nicht als Privatmensch) dafür stimmen,
Herrn Edward Snowden in Deutschland Asyl zu gewähren?
Besten Dank,
Holm Ström

Lieber Herr Holm Ström,

die kurze und eindeutige Antwort ist: ja!

Aber erlauben Sie mir bitte auch eine etwas längere, ebenso eindeutige Antwort:

Wie Sie sicher wahrgenommen haben, trete ich zu dem Thema Bedingungsloses Grundeinkommen als Bundestagskandiddat an. Das Bedingungslose Grundeinkommen ansich kann sicherlich als ein Anliegen von mir aufgefasst werden, aber es kann auch als Instrument aufgefasst werden, mit dem ich verschiedene Anliegen verfolge. Zwei meiner zahlreichen Anliegen sind die „sparsame Erhebung von Daten des Bürgers“ und die „Transparenz des Staates für den Bürger.“ Kurz erläutert: Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen erhält der Mensch eine Grundsicherung. Da die Grundsicherung an keine Bedingung geknüpft ist, kann er sie allein aufgrund der Feststellung des Menschseins erhalten. Diese Identifizierung als Mensch erfordert zumindest nicht viele Daten des Bürgers. Der Staat hingegen wird transparenter, weil die Anzahl von verschiedenen Einzelleistungen, also die direkten Geldzahlungen an den Bürger, extrem reduziert wird. Durch weniger Einzelleistungen kann sich der Bürger über alle staatlichen Leistungen ausreichend informieren und wird im Gegensatz zu heute seine sozialen Rechte wesentlich einfacher einfordern können. Ein entsprechend zum Grundeinkommen passendes Steuersystem könnte sehr gut noch zusätzlich in diese Richtung wirken.

Da mir die sparsame Erhebung von Daten der eigenen Bürger bereits ein Anliegen ist, ist mir die Nicht-Erhebung von Daten unserer Bürgern durch fremde Staaten erst recht ein Anliegen. Ich als Staat möchte ja bereits selber möglichst wenige Daten erheben und zwar aufgrund meines Verständnisses des Grundrechts auf Privatssphäre.

Edward Snowden hat durch sein Handeln Transparenz ansich geschaffen durch die Bekanntmachung von intransparenten Regierungsprogrammen, was zwar gut und sinnvoll ist, mir alleine aber noch nicht notwendigerweise ausreichen würde um Streit mit den USA oder Großbritannien anzufangen. Aber die Art dieser intransparenten Regierungsprogramme, also Daten von unseren Bürgern zu erheben, wo ich als Staat doch gerade versuche weniger von diesen Daten meiner Bürger zu erheben, ist eine Frechheit. Das impliziert ja geradezu, dass die USA und Großbritanien uns heute nicht mehr vertrauen als dem Ostteil vor der Wiedervereinigung.

Einem Menschen, der uns Transparenz über solche Programme verschafft, den lad ich ein nach Deutschland in meiner Funktion in spe und zu mir nach Hause als Privatperson.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Füsers

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Was hat der Horner Kreisel mit dem bedingungslosen Grundeinkommen zu tun?

Die Frage eines Bürgers aus unserem Wahlkreis ist bei mir eingetroffen:

Was würden Sie umsetzen wollen, um den allmorgendlichen Stau am Horner Kreisel für die Einwärtspendler zu verringern oder aufzulösen?

Sie hat mich zu folgenden Gedanken angeregt:

Als Utopie scheint die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens weit von der realen Welt entfernt zu sein. Gleichzeitig gibt es viel Ärgernisse in unserer Gesellschaft, die bisher nicht, oder nicht zufriedenstellend gelöst wurden. Auch hier sind Ideen gefragt, die derzeit noch nicht realisiert sind und somit einen utopischen Charkter an sich tragen. Es erscheint jedenfalls so, dass eine Veränderung des Horner Kreisels einfacher zu lösen sei als eine so utopisch klingende, wie das bedingungslose Grundeinkommen.

Aber schauen wir genauer hin. Meinen Grundthese zu diesem Problem ist folgende.

Dieser alltägliche Stau ist hervorgerufen durch eine zu gering ausgelegte Fahrzeugkapazität des Kreisels und dem nur mäßig abfließenden Verkehr über die Sivekingallee. Einer Stadtflucht der Bürger in die Neubausiedlungen im Grünen. Die Vertreibung der Billigmieter aus dem Stadtbild. Der sich immer weiter ausbreitende Individualverkehr. Die Vergreisung des ländlichen Raumes aufgrund der Umzüge der Jüngeren aus den wirtschaftlich schwachen Regionen in die wirtschaftlich prosperierenden Metropolen.

Planerische, sowie finanzielle Gründe der öffentlichen Hand lassen hier derzeit kaum Entlastung erwarten. Kann ein bedingungsloses Grundeinkommen daran etwas ändern?

Dadurch, das jedem Bürger ein bedingungsloses Grundeinkommen zugesprochen wird, können sich in den Regionen wieder Arbeitsmöglichkeiten entwickeln. Niemand wird gezwungen, aus finanziellen Gründen seinen Lebensort zu verlassen. Unternehmen können wieder vor Ort entstehen. Sogar Schulen und Kindergärten wären wieder möglich. Der Investitionsbedarf für solche Vorhaben sinkt durch das Grundeinkommen um mehr als die Hälfte. Die Schuldenlast des Staates sinkt, die Steuereinnahmen bleiben stabil. Der Staat hat wieder ausreichende Mittel für bauliche Veränderungen zur Verfügung, auch für den Horner Kreisel. Wodurch diese positiven Veränderungen tatsächlich eintreten, können Sie hier erfahren.

An solchen konkreten Projekten kann die Lebensnähe des bedingungslosen Grundeinkommens deutlich werden. Wir können mit einer Umstellung in diese Richtung sofort beginnen. Dadurch kann im ersten Schritt Armut in Deutschland beseitig werden. Neue Perspektiven werden eröffnet, die schon am Ende des Jahrzehnts große Erleichterungen für uns alle schaffen.

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Erststimme Grundeinkommen für Kids und Nichtwähler

Alle dürfen im September einen Menschen wählen, der im Bundestag arbeitet. Im Bundestag arbeiten alle zusammen für uns alle. Alle im Bundestag arbeiten dort für eine Partei, aber keiner von uns findet das wirklich gut, was die Parteien da machen. Weil die auch viel darüber entscheiden, wer wann und wieso, wieviel Geld bekommt, wollen wir dahin. Schließlich wollen wir mit dem Grundeinkommen, dass alle immer ein bisschen Geld haben, also genug für alle…wir glauben einfach, dass wär gut.

Das Problem ist, dass die Leute bei der Erststimme immer nach Parteien entscheiden, obwohl Sie eigentlich Menschen wählen. Anstatt jetzt immer Leute zu wählen die in Parteien sind, sollen jetzt mal alle Menschen wählen, die ein Grundeinkommen möchten, also die genug Geld für sich wollen und für alle anderen auch und zwar immer wieder ein bisschen. Die Parteien mag eh keiner und wir machen das anders, man nennt das auch alternativ.

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